Der Bundesvorstand wollte, dass die Mitglieder von BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen in einer Urabstimmung ĂŒber SatzungsĂ€nderungen abstimmt. Wir lehnen die vorgeschlagenen Ănderungen ab! Wir haben auf unserer Website in verschiedener Form Informationen veröffentlicht, die hier aufgerufen werden können.
BeitragDer Deutsche Naturschutzring (DNR) kritisiert die Bundesregierung fĂŒr ihre Tatenlosigkeit bei extremer Hitze. WĂ€hrend bei Hochwasser sofort gehandelt wird (Bemerkung: leider oft zu wenig und falsch, denn die durch Ăberschwemmungen zerstörten HĂ€user und Infrastruktureinrichtungen wercen oft an gleicher Stelle wieder aufgebaut, wo sie durch das nĂ€chste Hochwasser wieder zerstört werden können), sind Hitzefolgen nicht immer sofort absehbar.
BeitragPlĂ€ne von Bundeswirtschaftsministerin Reiche könnten nach EinschĂ€tzung von Vertreter*innen der Solarbranche Investitionen in Milliardenhöhe einbrechen lassen. Wer ab 2027 kleine Solaranlagen auf dem eigenen Dach baut, soll nur noch fĂŒr maximal 3 Jahre eine garantierte VergĂŒtung fĂŒr den produzierten Strom bekommen.
BeitragFĂŒhrende GrĂŒnenpolitiker sind unzufrieden mit dem Softie-Image und haben ein Manifest fĂŒr ein neues MĂ€nnerbild verfasst: Flexen im Fitnessstudio und PS-starke Autos sind ab sofort erlaubt. Als Mittel gegen den Rechtsruck. Gegen diese toxische MĂ€nnlichkeit wettert die GrĂŒne Jugend ThĂŒringen.
BeitragDie UnterstĂŒtzer*innen der Stellungnahme zur Urabstimmung halten das Verfahren der Urabstimmung fĂŒr SatzungsĂ€nderungen weiterhin fĂŒr rechtlich unzulĂ€ssig. Das Parteiengesetz lĂ€sst SatzungsĂ€nderungen nur ĂŒber Parteitage zu. Zudem haben sich nur 1/3 der Mitglieder an der Urabstimmung beteiligt. Daher wird beim Bundesschiedsgericht Einspruch gegen die SatzungsĂ€nderungen und vor allem gegen den sofortigen Vollzug eingelegt und gegebenenfalls eine Klage vor ordentlichen Gerichten eingereicht.
PressemitteilungDie UGL fordert die Regierung Merz auf, den ETS-2 sozial gerecht umzusetzen und die Mittel aus dem Klima-Sozialfonds abzurufen.
PressemitteilungSechs Basismitglieder kandidieren auf der 50. Bundesdelegiertenkonferenz vom 15. bis 17. November 2024 in Wiesbaden fĂŒr den Bundesvorstand von BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen. Ihr könnt per Mausklick eine pdf-Datei (oben, 378 ...
PressemitteilungAbrĂŒstung AfD AKW Ampelregierung Annalena Baerbock Atom Atomwaffen AufrĂŒstung BDK 2017 Bundestag Bundestagswahl Bundesvorstand Bundeswehr BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen CO2 Donald Trump erneuerbare Energie EU Frieden Gaza GeflĂŒchtete Iran Israel Jamaika Karl-W. Koch Klimaschutz Klimawandel Krieg Kriegsdienstverweigerer Landwirtschaft Matthias Henneberger Nachhaltigkeit Nato Offener Brief Russland Satzung soziale Gerechtigkeit Ukraine Umweltschutz UNO Urabstimmung USA Völkerrecht Wahlprogramm Wehrpflicht
3. Oktober 2026
13:00 Uhr
Berlin und Stuttgart
Die Gefahr eines direkten Krieges mit Russland, sogar eines Atomkrieges, wird immer gröĂer. Deutschland wird kriegstĂŒchtig gemacht. Die Regierung will, dass Deutschland erneut zur FĂŒhrungsmacht wird. Deshalb soll die Wehrpflicht wieder eingefĂŒhrt werden. Gesundheitswesen und Infrastruktur werden auf Krieg getrimmt, Meinungsfreiheit und demokratische Rechte eingeschrĂ€nkt. Die Bundeswehr wird zur gröĂten Armee Europas hochgerĂŒstet. Weitreichende Erstschlagwaffen werden entwickelt. Sie sind gegen Russland gerichtet und machen Deutschland im Kriegsfall zum bevorzugten Angriffsziel. … DafĂŒr gehen wir am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart auf die StraĂe.
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Der Bundesvorstand wollte, dass die Mitglieder von BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen in einer Urabstimmung ĂŒber SatzungsĂ€nderungen abstimmt. Wir lehnen die vorgeschlagenen Ănderungen ab! Wir haben auf unserer Website in verschiedener Form Informationen veröffentlicht, die hier aufgerufen werden können.
BeitragDer Deutsche Naturschutzring (DNR) kritisiert die Bundesregierung fĂŒr ihre Tatenlosigkeit bei extremer Hitze. WĂ€hrend bei Hochwasser sofort gehandelt wird (Bemerkung: leider oft zu wenig und falsch, denn die durch Ăberschwemmungen zerstörten HĂ€user und Infrastruktureinrichtungen wercen oft an gleicher Stelle wieder aufgebaut, wo sie durch das nĂ€chste Hochwasser wieder zerstört werden können), sind Hitzefolgen nicht immer sofort absehbar.
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